Die im mittelfränkischen Georgensgmünd ansässige TroFilms GmbH, ein mittelständischer und weltweit operierender Spezialist für hochwertige Spezialkaschierfolien für die grafische Industrie und industrielle Kaschierindustrie, kann erneut einen Erfolg mit dem Einspruch gegen das Europäische Patent der Taghleef Industries S. L. für Filme zur Laminierung von Druckerzeugnissen verbuchen.
In einer mündlichen Verhandlung am 27. April 2022 wurde das Europäische Patent EP 2 399 741 der Taghleef Industries S. L., ein in Spanien ansässiges Unternehmen der Taghleef Group (Dubai), welches im April 2014 aus der Übernahme der spanischen Derprosa Film hervorging, von der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts vollständig widerrufen.
Das Europäische Patent EP 2 399 741 stellt die Verwendung eines Films zur Laminierung von Druckerzeugnissen unter Schutz, wobei der Film auf Polyurethan-Basis unter anderem eine weiche Haptik bereitstellt. Dieses Patent war offensichtlich für eine Reihe von Mitbewerbern störend und es wurden bereits im Jahre 2015 insgesamt fünf Einsprüche beim Europäischen Patentamt eingelegt. Eine der einsprechenden Parteien war die TroFilms GmbH, vertreten von der Kanzlei Müller Schupfner & Partner (München).
In der ersten mündlichen Verhandlung im Jahr 2017 wurde das Europäische Patent von Taghleef Industries S. L. wegen mangelnder Ausführbarkeit vollständig widerrufen. Diese Entscheidung wurde dann in der zweiten Instanz (Beschwerdeinstanz) im Februar 2021 wieder aufgehoben und die Sache zur weiteren Verhandlung an die erste Instanz zurückverwiesen. Nach der Zurückverweisung wurde das Europäische Patent von Taghleef Industries S. L. nun im April 2022 in der ersten Instanz erneut vollständig widerrufen.
Ralf Troyer, Geschäftsführer der TroFilms GmbH zum Einspruchsverfahren: „Das Patentrecht ist ein sehr wichtiger Bestandteil unseres internationalen Rechtssystems und die Notwendigkeit der Akzeptanz damit einhergehender gewerblicher Schutzrechte steht selbstverständlich außer Frage. Allerdings kommt es immer wieder und gerade in der grafischen Industrie häufiger vor, dass Patente erteilt werden, die eigentlich nur den aktuellen allgemein bekannten Stand der Technik widerspiegeln oder – wie im hier vorliegenden Fall – deren Ausführbarkeit als fraglich zu bewerten ist. Das Hauptproblem bei derartigen Patenten ist, dass diese oftmals komplette Industriezweige und technische Neu- und Weiterentwicklungen blockieren und historisch gewachsene sowie längst etablierte Fertigungstechnologien durch deren Patentinhaber unzugänglich werden." Ralf Troyer weiter: "Im vorliegenden Fall zur Herstellung von Kaschier- und Laminierfolien mit softer Oberflächeneigenschaft waren wir nicht das einzige Unternehmen, das sich auf Basis des europäischen Patents EP 2 399 741 der Taghleef Industries S. L. dazu genötigt sah, vom gegebenen Einspruchsrecht Gebrauch zu machen und dieses Patent noch einmal offiziell auf Form und Rechtmäßigkeit hin überprüfen zu lassen."
Ralf Troyer ergänzt abschließend: "Die Tatsache, dass wir nun bereits zum zweiten Mal in erster Instanz unsere Überzeugung über unseren Einspruch bestätigt bekamen, gibt uns Zuversicht, dass wir absolut richtig lagen mit der Einschätzung unserer Techniker und Anwälte und wir hoffen, dass auch die Patentinhaberin diese Entscheidung der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts nun akzeptieren wird. Wichtig ist, dass unsere hoch innovative markt- und kundenorientierte Produktentwicklung, für die wir seit Unternehmensgründung bekannt sind und die eine tragende Hauptsäule unseres operativen Geschäfts bildet, nach dieser Entscheidung weiterhin uneingeschränkt und selbstverständlich rechtskonform nach vorn arbeiten kann."
Ob die Patentinhaberin diese Entscheidung nun erneut in der Beschwerde überprüfen lassen wird, bleibt abzuwarten. Eine weitere Beschwerdeinstanz dürfte nochmals einige Jahre in Anspruch nehmen.
Über die TroFilms GmbH:
Die im mittelfränkischen Georgensgmünd ansässige mittelständische TroFilms GmbH gilt als ein renommierter und innovativer Hersteller von Kaschier- und Laminierfolien für die grafische Industrie und industriellen Kaschierindustrie. Das Unternehmen vertreibt seine Produkte derzeit in 28 Länder und verfügt über ein weltweit gut ausgebautes Händler- und Vertriebsnetz. Die erfolgreiche Entwicklung der Firma brachte ihr mehrere renommierte Preise ein. Unter anderem den Bayerischen Gründerpreis 2016 als bestes „Start UP“ Unternehmen, welcher durch die Sparkassen in Mittelfranken ausgelobt wird, sowie den IHK-Gründerpreis 2014. Im Jahr 2014 wurde die TroFilms GmbH auch für den Deutschen Gründerpreis nominiert. Seit August 2019 ist die TroFilms GmbH nach DIN EN ISO 9001 : 2015 zertifiziert. TroFilms steht in keinerlei Konkurrenzsituation zu seinen Kunden, da das Unternehmen selbst nicht veredelt.
www.trofilms.de